Die Verkehrssanierung Burgdorf – Oberburg – Hasle bei Burgdorf könnte sich um mehrere Jahre verzögern. Grund dafür sind mehrere Beschwerden gegen das Projekt, die möglicherweise bis vor Bundesgericht weitergezogen werden. Die Bau- und Verkehrsdirektion prüft laufend, wie sie die Verkehrssituation in der Region trotzdem verbessern kann. Schon seit Längerem setzt sie entsprechende Massnahmen um, die nicht vom Gesamtprojekt abhängig sind.
Das Verkehrsprojekt «Emmentalwärts» soll die Dörfer vom Verkehr entlasten, Staus reduzieren und für mehr Sicherheit sorgen. Am 12. März 2023 haben die Stimmberechtigten des Kantons Bern den Realisierungskredit für das Projekt genehmigt. Trotzdem kann der Bau noch nicht gestartet werden, weil acht Beschwerden eingegangen sind, wovon zwei mittlerweile zurückgezogen wurden.
Komplexe Verfahren und Rechtsweg verzögern den Baustart
Aktuell bearbeitet das Rechtsamt der Direktion für Inneres und Justiz die hängigen Beschwerden zuhanden des Regierungsrates. Weil sie sehr komplex sind, dürften die Entscheide des Regierungsrates erst im Jahr 2024 vorliegen. Danach steht den Beschwerdeführerinnen und -führern der Rechtsweg offen, der bis vor Bundesgericht führen kann. Bei Ausschöpfen des Instanzenzugs werden wohl erst im Jahr 2027 alle Beschwerdeverfahren abgeschlossen sein. Die Einsprachen blockieren aber auch Projekte des Langsamverkehrs und des öffentlichen Verkehrs.

Von den Verkehrssanierungen unabhängige Verbesserungen
Angesichts dieser Situation hat die Bau- und Verkehrsdirektion (BVD) geprüft, ob einzelne Bestandteile der Verkehrssanierung bereits früher realisiert werden könnten. Dies ist aber aktuell nicht möglich, weil alle Abschnitte durch Beschwerden blockiert sind. Ein Teil davon richtet sich gegen das Gesamtprojekt. Andere Beschwerden haben spezifische Rechtsbegehren, örtlich sind aber alle Abschnitte der Projekte betroffen.
In der Region sind die Verkehrsprobleme seit Jahren bekannt und der Handlungsbedarf ist unbestritten. Deshalb entwickelt die BVD laufend von den Gesamtprojekten unabhängige Massnahmen. Teilweise sind diese bereits umgesetzt oder befinden sich gerade in Bau. Andere Projekte sind in Planung und werden in naher Zukunft realisiert. In der Region Burgdorf sind dies unter anderem die beiden Verkehrsprojekte Lorraine und Lyssachschachen in Burgdorf beziehunsweise Lyssach. Seit Ende Juni 2023 ist beispielsweise eine neue und sicherere Veloverbindung Rifershüsere–Schafhausen in Bau.

Verkehrssanierungen sind breit abgestützt, umweltverträglich und technisch ausgereift
Die Verkehrssanierung «Emmentalwärts» ist das Ergebnis eines intensiven und langjährigen partizipativen Prozesses, in dem die Bevölkerung und andere betroffene Kreise ihre Anliegen einbringen konnten. Schliesslich sind die Verkehrssanierungen umwelt- und landschaftsverträglich sowie technisch ausgereift. Deshalb ist die BVD überzeugt, dass die beiden Projekte den Beschwerden standhalten und umgesetzt werden können.

zvg